Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Inhalt:

  1. Vertragsabschluß
  2. Preise
  3. Lieferungen
  4. Zahlungen
  5. Eigentumsvorbehalt
  6. Gefahrenübergang
  7. Rücknahmen / Beanstandungen
  8. Weitere Ersatzansprüche
  9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
  10. Urheberrecht
  11. Datenschutz
1.) Vertragsabschluß

Unseren sämtlichen, auch zukünftigen Verträgen, Lieferungen und Leistungen einschließlich Vorschlägen, Beratungen und sonstigen Nebenleistungen liegen ausschließlich nachstehende Bedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers sind auch dann unwirksam, wenn wir in Kenntnis dieser unserer Lieferverpflichtung vorbehaltlos nachkommen. Abweichende Bedingungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.

2.) Preise

Unsere Preise verstehen sich, sofern nicht anders vereinbart, in Euro ab Werk zuzüglich Verpackung und Porto oder Fracht zum Selbstkostenpreis, sowie bei Inlandsgeschäften der zum Zeitpunkt der Lieferung gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
Alle in Katalogen, Prospekten, Angeboten, Internet oder anderen Medien angegebenen Preise sind freibleibend. Abweichende Preise werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Für Aufträge unter € 40,-- berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von € 7,50.
Bei Auslandslieferungen gehen alle in- und ausländischen Bankgebühren zu Lasten des Käufers.

3.) Lieferungen

Erstlieferungen an uns unbekannte Kunden erfolgen grundsätzlich per Nachnahme oder Vorkasse. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, für eine bestellte oder angebotene Ware eine gleichwertige oder verbesserte Ausführung zu liefern. Wir sind zur Teil-, Mehr- oder Minderlieferung berechtigt. Je nach Art des Produktes sind bei Lieferung Abweichungen bis zu 10% gestattet. Der Versand erfolgt grundsätzlich zu Lasten und auf Gefahr des Käufers. Die Wahl des Tranportweges und des Beförderers steht uns frei, jedoch kann der Käufer nach Absprache die Waren durch einen Beförderer eigener Wahl abholen lassen.
Angegebene Lieferfristen sind als unverbindlich und annähernd zu betrachten. Die Nichteinhaltung angegebener Liefertermine verpflichtet uns, gleich aus welchem Grund, in keinem Fall zu Schadenersatz. Sonderanfertigungen, insbesondere kundenbezogener Art, sind in jedem Fall abzunehmen.
Kommen wir mit der Lieferung in Verzug, kann der Käufer nach Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Nachfrist insoweit vom Vertrag zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf als nicht versandbereit gemeldet ist. Bei teilweisem Verzug ist der Käufer, wenn deshalb die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat, berechtigt, vom gesamten Vertrag zurückzutreten.
Die Verpflichtung zur Rücknahme von Verpackungsmaterial im Rahmen der Verpackungsverordnung sieht keine Abholpflicht vor und greift daher nur dann, wenn uns die Verpackungen nach Absprache Frei Haus zurückgesandt werden.

4.) Zahlungen

Unsere Rechnungen sind zahlbar 10 Tage nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto bzw. nach 30 Tagen netto. Skontoabzüge können nur anerkannt werden, wenn der Betrag innerhalb der Skontofrist unserem Konto gutgeschrieben wurde. Nehmen wir Schecks an, wird die Schuld erst durch die Einlösung getilgt. Eine Wechselannahme wird ausgeschlossen. Alle mit der Einlösung eines Schecks oder sonstiger mit Zahlungen in Verbindung stehender Kosten trägt der Käufer.
Bei Zielüberschreitung berechnen wir Verzugszinsen ab Fälligkeitsdatum in Höhe der Banksätze für kurzfristige Dispositionskredite. Bei Zahlungsverzug werden alle Forderungen sofort fällig. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig und von uns anerkannt sind. Werden Gegenansprüche bestritten, steht dem Käufer kein Zurückbehaltungsrecht zu.

5.) Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Waren gelten als dem rechtmäßigen und verantwortlichen Besitzer des Geschäftes verkauft und geliefert. Bis zur gänzlichen Tilgung des Kaufpreises bleibt die Vorbehaltsware unser Eigentum gemäß §455 BGB, auch falls solche bereits weiterverkauft ist. Bei einer Pfändung oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware hat der Käufer unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns zu unterrichten, damit unsererseits Klage gemäß §771 ZPO eingereicht werden kann. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung werden bereits jetzt an uns abgetreten. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug sind wir berechtigt, auch ohne Ausübung des Rücktritts und ohne Setzen einer Nachfrist die Herausgabe der Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zu erwirken.

6.) Gefahrenübergang

Die Gefahr geht mit dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem die Ware dem Versandbeauftragten übergeben ist.

7.) Rücknahmen / Beanstandungen

Die Rückgabe falsch oder zuviel bestellter Waren ohne Mängel ist nur nach Absprache mit uns frei unserem Werk möglich und setzt voraus, dass es sich weder um Sonderanfertigungen oder Sonderlieferungen handelt. Ebenso haben sich die Waren in wiederverkaufsfähigem, unbenutzten Zustand in Originalverpackung zu befinden. Für diese Rücknahmeaufwendungen berechnen wir einen Kostenersatz in Höhe von 5% des Nettowarenwertes, mindestens jedoch 5.-- €.
Beanstandungen können nur dann anerkannt werden, wenn der Besteller uns innerhalb 8 Tagen nach Entgegennahme der Lieferung schriftlich informiert hat und bei eventuellen Transportschäden seiner Meldepflicht nachgekommen ist. Ersatz wird ausschließlich durch Nachbesserung, Umtausch oder Gutschrift gewährt. Weitergehende Forderungen werden ausdrücklich ausgeschlossen. Für Mängel, die durch Nichtbeachtung von Bedienungsanleitungen, unsachgemäße Verwendung oder Montage, normale Abnutzung, normalen Verschleiß sowie durch falsche Lagerung oder Behandlung entstehen, haften wir nicht. Rücksendungen sind uns in jedem Fall vorher schriftlich anzuzeigen und mit uns abzustimmen.
Die Gewährleistungsfrist ist auf 12 Monate ab Gefahrenübergang beschränkt und verjährt nach diesem Zeitraum. Dies gilt auch für den eventuellen Ersatz von Mängelfolgeschäden. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind. Besonders für Vermögensschäden oder entgangenen Gewinn haften wir nicht. Bei einem von uns zu vertretenden Mangel sind wir nach unserem Ermessen zur Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung berechtigt. Der Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377f HGB ist vom Besteller ordnungsgemäß nachzukommen.

8.) Weitere Ersatzansprüche

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, fehlerhafter Lieferung, schuldhafter Verletzung vertraglicher Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung bei Vertragsabschluß werden ausgeschlossen.
Alle Beschreibungen und Abbildungen in unseren Katalogen, Prospekten, Angeboten oder im Internet, in anderen Medien oder Mailings usw. sind als annähernd und unverbindlich zu betrachten. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten. Alle Maßangaben sind freibleibend. Eine Haftung für Schäden, die z.B. durch unrichtige Maßangaben entstehen, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

9.) Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich für beide Teile Remscheid, jedoch können wir den Käufer auch bei den Gerichten seines allgemeinen Gerichtsstandes verklagen.

10.) Urheberrecht

Alle Texte und Abbildungen aus unseren Katalogen, Prospekten, Angeboten, dem Internet, anderen Medien oder aus Mailings dürfen ohne unsere Zustimmung weder nachgedruckt noch fotokopiert oder in sonstiger Weise -auch auszugsweise- ohne unsere schriftliche Zustimmung verwendet werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden, insbesondere fristlos bei Beendigung der Geschäftsbeziehung.
Zuwiderhandlungen führen zu Schadenersatz.

11.) Datenschutz

Personenbezogene Daten (nachfolgend zumeist nur „Daten“ genannt) werden von uns nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen Internetauftritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebotenen Leistungen, verarbeitet.

Gemäß Art. 4 Ziffer 1. der Verordnung (EU) 2016/679, also der Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend nur „DSGVO“ genannt), gilt als „Verarbeitung“ jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie insbesondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, soweit wir entweder allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheiden. Zudem informieren wir Sie nachfolgend über die von uns zu Optimierungszwecken sowie zur Steigerung der Nutzungsqualität eingesetzten Fremdkomponenten, soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener Verantwortung verarbeiten.

Unsere Datenschutzerklärung ist wie folgt gegliedert:

I. Informationen über uns als Verantwortliche
II. Rechte der Nutzer und Betroffenen
III. Informationen zur Datenverarbeitung

I. Informationen über uns als Verantwortliche

Verantwortlicher Anbieter dieses Internetauftritts im datenschutzrechtlichen Sinne ist:

ASRE Werkzeugfabrik Arthur Schlieper GmbH & Co. KG42855 Remscheid
Deutschland

Telefon: +49 (0)2191 98 80 13
Telefax: +49 (0)2191 98 80 13-38
E-Mail: info@asre.de

II. Rechte der Nutzer und Betroffenen

Mit Blick auf die nachfolgend noch näher beschriebene Datenverarbeitung haben die Nutzer und Betroffenen das Recht

  • auf Bestätigung, ob sie betreffende Daten verarbeitet werden, auf Auskunft über die verarbeiteten Daten, auf weitere Informationen über die Datenverarbeitung sowie auf Kopien der Daten (vgl. auch Art. 15 DSGVO);
  • auf Berichtigung oder Vervollständigung unrichtiger bzw. unvollständiger Daten (vgl. auch Art. 16 DSGVO);
  • auf unverzügliche Löschung der sie betreffenden Daten (vgl. auch Art. 17 DSGVO), oder, alternativ, soweit eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, auf Einschränkung der Verarbeitung nach Maßgabe von Art. 18 DSGVO;
  • auf Erhalt der sie betreffenden und von ihnen bereitgestellten Daten und auf Übermittlung dieser Daten an andere Anbieter/Verantwortliche (vgl. auch Art. 20 DSGVO);
  • auf Beschwerde gegenüber der Aufsichtsbehörde, sofern sie der Ansicht sind, dass die sie betreffenden Daten durch den Anbieter unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verarbeitet werden (vgl. auch Art. 77 DSGVO).

Darüber hinaus ist der Anbieter dazu verpflichtet, alle Empfänger, denen gegenüber Daten durch den Anbieter offengelegt worden sind, über jedwede Berichtigung oder Löschung von Daten oder die Einschränkung der Verarbeitung, die aufgrund der Artikel 16, 17 Abs. 1, 18 DSGVO erfolgt, zu unterrichten. Diese Verpflichtung besteht jedoch nicht, soweit diese Mitteilung unmöglich oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Unbeschadet dessen hat der Nutzer ein Recht auf Auskunft über diese Empfänger.

Ebenfalls haben die Nutzer und Betroffenen nach Art. 21 DSGVO das Recht auf Widerspruch gegen die künftige Verarbeitung der sie betreffenden Daten, sofern die Daten durch den Anbieter nach Maßgabe von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO verarbeitet werden. Insbesondere ist ein Widerspruch gegen die Datenverarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung statthaft.

III. Informationen zur Datenverarbeitung

Ihre bei Nutzung unseres Internetauftritts verarbeiteten Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der Löschung der Daten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen und nachfolgend keine anderslautenden Angaben zu einzelnen Verarbeitungsverfahren gemacht werden.

Serverdaten

Aus technischen Gründen, insbesondere zur Gewährleistung eines sicheren und stabilen Internetauftritts, werden Daten durch Ihren Internet-Browser an uns bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt. Mit diesen sog. Server-Logfiles werden u.a. Typ und Version Ihres Internetbrowsers, das Betriebssystem, die Website, von der aus Sie auf unseren Internetauftritt gewechselt haben (Referrer URL), die Website(s) unseres Internetauftritts, die Sie besuchen, Datum und Uhrzeit des jeweiligen Zugriffs sowie die IP-Adresse des Internetanschlusses, von dem aus die Nutzung unseres Internetauftritts erfolgt, erhoben.

Diese so erhobenen Daten werden vorrübergehend gespeichert, dies jedoch nicht gemeinsam mit anderen Daten von Ihnen.

Diese Speicherung erfolgt auf der Rechtsgrundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Verbesserung, Stabilität, Funktionalität und Sicherheit unseres Internetauftritts.

Die Daten werden spätestens nach sieben Tage wieder gelöscht, soweit keine weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist. Andernfalls sind die Daten bis zur endgültigen Klärung eines Vorfalls ganz oder teilweise von der Löschung ausgenommen.

Cookies

a) Sitzungs-Cookies/Session-Cookies

Wir verwenden mit unserem Internetauftritt sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien oder andere Speichertechnologien, die durch den von Ihnen eingesetzten Internet-Browser auf Ihrem Endgerät ablegt und gespeichert werden. Durch diese Cookies werden im individuellen Umfang bestimmte Informationen von Ihnen, wie beispielsweise Ihre Browser- oder Standortdaten oder Ihre IP-Adresse, verarbeitet.  

Durch diese Verarbeitung wird unser Internetauftritt benutzerfreundlicher, effektiver und sicherer, da die Verarbeitung bspw. die Wiedergabe unseres Internetauftritts in unterschiedlichen Sprachen oder das Angebot einer Warenkorbfunktion ermöglicht.

Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit b.) DSGVO, sofern diese Cookies Daten zur Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung verarbeitet werden.

Falls die Verarbeitung nicht der Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung dient, liegt unser berechtigtes Interesse in der Verbesserung der Funktionalität unseres Internetauftritts. Rechtsgrundlage ist in dann Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Mit Schließen Ihres Internet-Browsers werden diese Session-Cookies gelöscht.

b) Drittanbieter-Cookies

Gegebenenfalls werden mit unserem Internetauftritt auch Cookies von Partnerunternehmen, mit denen wir zum Zwecke der Werbung, der Analyse oder der Funktionalitäten unseres Internetauftritts zusammenarbeiten, verwendet.

Die Einzelheiten hierzu, insbesondere zu den Zwecken und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung solcher Drittanbieter-Cookies, entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Informationen.

c) Beseitigungsmöglichkeit

Sie können die Installation der Cookies durch eine Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern oder einschränken. Ebenfalls können Sie bereits gespeicherte Cookies jederzeit löschen. Die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen jedoch von Ihrem konkret genutzten Internet-Browser ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Internet-Browsers oder wenden sich an dessen Hersteller bzw. Support. Bei sog. Flash-Cookies kann die Verarbeitung allerdings nicht über die Einstellungen des Browsers unterbunden werden. Stattdessen müssen Sie insoweit die Einstellung Ihres Flash-Players ändern. Auch die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen von Ihrem konkret genutzten Flash-Player ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte ebenso die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Flash-Players oder wenden sich an den Hersteller bzw. Benutzer-Support.

Sollten Sie die Installation der Cookies verhindern oder einschränken, kann dies allerdings dazu führen, dass nicht sämtliche Funktionen unseres Internetauftritts vollumfänglich nutzbar sind.

Vertragsabwicklung

Die von Ihnen zur Inanspruchnahme unseres Waren- und/oder Dienstleistungsangebots übermittelten Daten werden von uns zum Zwecke der Vertragsabwicklung verarbeitet und sind insoweit erforderlich. Vertragsschluss und Vertragsabwicklung sind ohne Bereitstellung Ihrer Daten nicht möglich.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Wir löschen die Daten mit vollständiger Vertragsabwicklung, müssen dabei aber die steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen beachten.

Im Rahmen der Vertragsabwicklung geben wir Ihre Daten an das mit der Warenlieferung beauftragte Transportunternehmen oder an den Finanzdienstleister weiter, soweit die Weitergabe zur Warenauslieferung oder zu Bezahlzwecken erforderlich ist.

Rechtsgrundlage für die Weitergabe der Daten ist dann Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Kundenkonto / Registrierungsfunktion

Falls Sie über unseren Internetauftritt ein Kundenkonto bei uns anlegen, werden wir die von Ihnen bei der Registrierung eingegebenen Daten (also bspw. Ihren Namen, Ihre Anschrift oder Ihre E-Mail-Adresse) ausschließlich für vorvertragliche Leistungen, für die Vertragserfüllung oder zum Zwecke der Kundenpflege (bspw. um Ihnen eine Übersicht über Ihre bisherigen Bestellungen bei uns zur Verfügung zu stellen oder um Ihnen die sog. Merkzettelfunktion anbieten zu können) erheben und speichern. Gleichzeitig speichern wir dann die IP-Adresse und das Datum Ihrer Registrierung nebst Uhrzeit. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt natürlich nicht.

Im Rahmen des weiteren Anmeldevorgangs wird Ihre Einwilligung in diese Verarbeitung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Die dabei von uns erhobenen Daten werden ausschließlich für die Zurverfügungstellung des Kundenkontos verwendet. 

Soweit Sie in diese Verarbeitung einwilligen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Sofern die Eröffnung des Kundenkontos zusätzlich auch vorvertraglichen Maßnahmen oder der Vertragserfüllung dient, so ist Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung auch noch Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Die uns erteilte Einwilligung in die Eröffnung und den Unterhalt des Kundenkontos können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu müssen Sie uns lediglich über Ihren Widerruf in Kenntnis setzen.

Die insoweit erhobenen Daten werden gelöscht, sobald die Verarbeitung nicht mehr erforderlich ist. Hierbei müssen wir aber steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen beachten.

Kontaktanfragen / Kontaktmöglichkeit

Sofern Sie per Kontaktformular oder E-Mail mit uns in Kontakt treten, werden die dabei von Ihnen angegebenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage genutzt. Die Angabe der Daten ist zur Bearbeitung und Beantwortung Ihre Anfrage erforderlich - ohne deren Bereitstellung können wir Ihre Anfrage nicht oder allenfalls eingeschränkt beantworten.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Ihre Daten werden gelöscht, sofern Ihre Anfrage abschließend beantwortet worden ist und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, wie bspw. bei einer sich etwaig anschließenden Vertragsabwicklung.

Muster-Datenschutzerklärung der Anwaltskanzlei Weiß & Partner

Stand 14.06.2018
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