Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Inhalt:

  1. Vertragsabschluß
  2. Preise
  3. Lieferungen
  4. Zahlungen
  5. Eigentumsvorbehalt
  6. Gefahrenübergang
  7. Rücknahmen / Beanstandungen
  8. Weitere Ersatzansprüche
  9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
  10. Urheberrecht
  11. Datenschutz
1.) Vertragsabschluß

Unseren sämtlichen, auch zukünftigen Verträgen, Lieferungen und Leistungen einschließlich Vorschlägen, Beratungen und sonstigen Nebenleistungen liegen ausschließlich nachstehende Bedingungen zugrunde. Entgegenstehende Bedingungen des Käufers sind auch dann unwirksam, wenn wir in Kenntnis dieser unserer Lieferverpflichtung vorbehaltlos nachkommen. Abweichende Bedingungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich.

2.) Preise

Unsere Preise verstehen sich, sofern nicht anders vereinbart, in Euro ab Werk zuzüglich Verpackung und Porto oder Fracht zum Selbstkostenpreis, sowie bei Inlandsgeschäften der zum Zeitpunkt der Lieferung gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.
Alle in Katalogen, Prospekten, Angeboten, Internet oder anderen Medien angegebenen Preise sind freibleibend. Abweichende Preise werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Für Aufträge unter € 40,-- berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von € 7,50.
Bei Auslandslieferungen gehen alle in- und ausländischen Bankgebühren zu Lasten des Käufers.

3.) Lieferungen

Erstlieferungen an uns unbekannte Kunden erfolgen grundsätzlich per Nachnahme oder Vorkasse. Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, für eine bestellte oder angebotene Ware eine gleichwertige oder verbesserte Ausführung zu liefern. Wir sind zur Teil-, Mehr- oder Minderlieferung berechtigt. Je nach Art des Produktes sind bei Lieferung Abweichungen bis zu 10% gestattet. Der Versand erfolgt grundsätzlich zu Lasten und auf Gefahr des Käufers. Die Wahl des Tranportweges und des Beförderers steht uns frei, jedoch kann der Käufer nach Absprache die Waren durch einen Beförderer eigener Wahl abholen lassen.
Angegebene Lieferfristen sind als unverbindlich und annähernd zu betrachten. Die Nichteinhaltung angegebener Liefertermine verpflichtet uns, gleich aus welchem Grund, in keinem Fall zu Schadenersatz. Sonderanfertigungen, insbesondere kundenbezogener Art, sind in jedem Fall abzunehmen.
Kommen wir mit der Lieferung in Verzug, kann der Käufer nach Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Nachfrist insoweit vom Vertrag zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf als nicht versandbereit gemeldet ist. Bei teilweisem Verzug ist der Käufer, wenn deshalb die teilweise Erfüllung des Vertrages für ihn kein Interesse hat, berechtigt, vom gesamten Vertrag zurückzutreten.
Die Verpflichtung zur Rücknahme von Verpackungsmaterial im Rahmen der Verpackungsverordnung sieht keine Abholpflicht vor und greift daher nur dann, wenn uns die Verpackungen nach Absprache Frei Haus zurückgesandt werden.

4.) Zahlungen

Unsere Rechnungen sind zahlbar 10 Tage nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto bzw. nach 30 Tagen netto. Skontoabzüge können nur anerkannt werden, wenn der Betrag innerhalb der Skontofrist unserem Konto gutgeschrieben wurde. Nehmen wir Schecks an, wird die Schuld erst durch die Einlösung getilgt. Eine Wechselannahme wird ausgeschlossen. Alle mit der Einlösung eines Schecks oder sonstiger mit Zahlungen in Verbindung stehender Kosten trägt der Käufer.
Bei Zielüberschreitung berechnen wir Verzugszinsen ab Fälligkeitsdatum in Höhe der Banksätze für kurzfristige Dispositionskredite. Bei Zahlungsverzug werden alle Forderungen sofort fällig. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig und von uns anerkannt sind. Werden Gegenansprüche bestritten, steht dem Käufer kein Zurückbehaltungsrecht zu.

5.) Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Waren gelten als dem rechtmäßigen und verantwortlichen Besitzer des Geschäftes verkauft und geliefert. Bis zur gänzlichen Tilgung des Kaufpreises bleibt die Vorbehaltsware unser Eigentum gemäß §455 BGB, auch falls solche bereits weiterverkauft ist. Bei einer Pfändung oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware hat der Käufer unverzüglich auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und uns zu unterrichten, damit unsererseits Klage gemäß §771 ZPO eingereicht werden kann. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung werden bereits jetzt an uns abgetreten. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug sind wir berechtigt, auch ohne Ausübung des Rücktritts und ohne Setzen einer Nachfrist die Herausgabe der Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zu erwirken.

6.) Gefahrenübergang

Die Gefahr geht mit dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem die Ware dem Versandbeauftragten übergeben ist.

7.) Rücknahmen / Beanstandungen

Die Rückgabe falsch oder zuviel bestellter Waren ohne Mängel ist nur nach Absprache mit uns frei unserem Werk möglich und setzt voraus, dass es sich weder um Sonderanfertigungen oder Sonderlieferungen handelt. Ebenso haben sich die Waren in wiederverkaufsfähigem, unbenutzten Zustand in Originalverpackung zu befinden. Für diese Rücknahmeaufwendungen berechnen wir einen Kostenersatz in Höhe von 5% des Nettowarenwertes, mindestens jedoch 5.-- €.
Beanstandungen können nur dann anerkannt werden, wenn der Besteller uns innerhalb 8 Tagen nach Entgegennahme der Lieferung schriftlich informiert hat und bei eventuellen Transportschäden seiner Meldepflicht nachgekommen ist. Ersatz wird ausschließlich durch Nachbesserung, Umtausch oder Gutschrift gewährt. Weitergehende Forderungen werden ausdrücklich ausgeschlossen. Für Mängel, die durch Nichtbeachtung von Bedienungsanleitungen, unsachgemäße Verwendung oder Montage, normale Abnutzung, normalen Verschleiß sowie durch falsche Lagerung oder Behandlung entstehen, haften wir nicht. Rücksendungen sind uns in jedem Fall vorher schriftlich anzuzeigen und mit uns abzustimmen.
Die Gewährleistungsfrist ist auf 12 Monate ab Gefahrenübergang beschränkt und verjährt nach diesem Zeitraum. Dies gilt auch für den eventuellen Ersatz von Mängelfolgeschäden. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind. Besonders für Vermögensschäden oder entgangenen Gewinn haften wir nicht. Bei einem von uns zu vertretenden Mangel sind wir nach unserem Ermessen zur Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung berechtigt. Der Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377f HGB ist vom Besteller ordnungsgemäß nachzukommen.

8.) Weitere Ersatzansprüche

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verzug, fehlerhafter Lieferung, schuldhafter Verletzung vertraglicher Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung bei Vertragsabschluß werden ausgeschlossen.
Alle Beschreibungen und Abbildungen in unseren Katalogen, Prospekten, Angeboten oder im Internet, in anderen Medien oder Mailings usw. sind als annähernd und unverbindlich zu betrachten. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten. Alle Maßangaben sind freibleibend. Eine Haftung für Schäden, die z.B. durch unrichtige Maßangaben entstehen, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

9.) Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist ausschließlich für beide Teile Remscheid, jedoch können wir den Käufer auch bei den Gerichten seines allgemeinen Gerichtsstandes verklagen.

10.) Urheberrecht

Alle Texte und Abbildungen aus unseren Katalogen, Prospekten, Angeboten, dem Internet, anderen Medien oder aus Mailings dürfen ohne unsere Zustimmung weder nachgedruckt noch fotokopiert oder in sonstiger Weise -auch auszugsweise- ohne unsere schriftliche Zustimmung verwendet werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden, insbesondere fristlos bei Beendigung der Geschäftsbeziehung.
Zuwiderhandlungen führen zu Schadenersatz.

11.) Datenschutz

Unser Vertragspartner ist ausdrücklich damit einverstanden, daß wir seine Daten, sofern dies geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig ist, EDV-mäßig speichern, verarbeiten und zum Zweck der Statistik auswerten.

Stand 6. November 2012
* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten